DSM Dyneema reicht weitere Patentrechtsverletungsklage in der EU ein

Aktuelle Maßnahme dokumentiert konsequente, energische Verfolgung von Patentverstößen weltweit.

Das Unternehmen DSM Dyneema, Erfinder und Hersteller von Dyneema®, the world's strongest fiber™, hat heute bekanntgegeben, dass es beim Gerichtshof Mailand eine Patentrechtsverletzungsklage gegen die Firma Beijing Tongyizhong Specialty Fiber Technology & Development Co., Ltd., eine Tochter von Sinotex, (a.k.a. Zhong Fang), ein chinesischer Hersteller von HMPE (hochmodulares Polyethylen) sowie die italienische Beratungs- und Handelsfirma EOS 3 S.r.l. eingereicht hat.

Diese Klage ist die neueste einer ganzen Reihe von Maßnahmen von DSM Dyneema zum Schutz seiner geistigen Eigentumsrechte und dokumentiert die Null-Toleranz-Politik des Unternehmens hinsichtlich Patentverstößen.

"Wir werden auch weiterhin sehr genau auf alle Aktivitäten achten, die unsere geistigen Eigentumsrechte verletzen könnten. Wir sind fest entschlossen, unsere Rechte konsequent zu schützen - und dies in allen Märkten und Branchen, in denen wir tätig sind," so Christophe Dardel, Vorstandsvorsitzender von DSM Dyneema. "Dank unserer Patentstrategie ist DSM Dyneema in der Lage, Innovation im Markt zu liefern und somit dem Wettbewerb stets weit voraus zu sein. Dies zahlt sich nicht nur für DSM Dyneema aus, sondern auch unsere Geschäftspartner profitieren von unserem breiten Patent-Portfolio."

Das Patent-Portfolio von DSM Dyneema umfasst weit über 100 Erfindungen, die durch weltweit über 500 angemeldete Patente und Patentanträge geschützt sind, und wächst kontinuierlich weiter an.

In den zuletzt von DSM Dyneema gewonnenen Verfahren, darunter beispielsweise in Den Haag (NL, 2004), Paris (FR, 2006) und erst kürzlich Texas (US, 2008) hat das Gericht jeweils den Verkauf der beanstandeten Produkte in im betreffenden Land bzw. Gebiet untersagt.

Gegenstand der Klage ist das Patent EP 1 126 052. Die Beklagten - Beijing Tongyizhong Specialty Fiber Technology & Development Co., Ltd. und EOS 3 S.r.l. - erhalten Gelegenheit, Argumente zu ihrer Verteidigung vorzubringen.